Wegen seiner parlamentarischen Immunität weigerte er sich jedoch.
( Quelle: TAZ 1997)
Das Abgeordnetenhaus muß sich mit beiden Fällen beschäftigen, weil die PDS im Rechtsausschuß gegen die Aufhebung der Immunität gestimmt hatte.
( Quelle: TAZ 1997)
Es drehe sich einem "den Magen um, wenn ein so brutaler Diktator wie Pinochet diplomatische Immunität genießen soll", sagte er dem Rundfunksender BBC.
( Quelle: )
Eine halbe Stunde zuvor hatte der zuständige Ausschuss des Bundestages unter großer Geheimhaltung Möllemanns Immunität aufgehoben und den Weg für eine Razzia an 13 Orten Liechtensteins, Luxemburgs, Deutschlands sowie auf Gran Canaria geebnet.
( Quelle: Die Welt Online vom 06.06.2003)
Nun aber präzisierten sie, dass damit "keine strafrechtliche Immunität", sondern eine gerichtliche Sonderstellung gemeint sei, da für das Staatsober-haupt während seiner Amtszeit nur der Hohe Gerichtshof zuständig werde könne.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Washington hatte damit gedroht, seine an UN-Missionen beteiligten Soldaten abzuziehen, sollte ihnen vor dem Strafgerichtshof keine Immunität gewährt werden.
( Quelle: Netzeitung vom 03.07.2002)
SeineAuslieferungist kompliziert, denn er ist immer noch im Amt und genießt deshalb Immunität.
( Quelle: ZDF Heute vom 10.01.2003)
Er hatte vom Parlament die Aufhebung der Immunität der Abgeordneten gefordert.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Eine der ersten Amtshandlungen Putins war die Unterzeichnung eines Präsidial-Erlasses, mit dem Jelzin Immunität vor eventueller Strafverfolgung gewährt wird.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die Parlamentarier votierten einstimmig für die Aufhebung der Immunität Mowissjans.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)