Die britischen Lordrichter hatten seinen Anspruch auf Immunität nicht anerkannt.
( Quelle: Welt 1998)
Unterdessen drängten britische Staatsanwälte den fünfköpfigen Richterausschuß des Oberhauses in London, die "widerliche und alle Menschenrechtsideen verletzende Vorstellung" einer Immunität für Pinochet abzulehnen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die Immunität für Europol-Beamte ist in einer Expertenanhörung des Bundestags-Innenausschusses überwiegend abgelehnt, zumindest aber skeptisch beurteilt worden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Der Bundestag will nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung die Immunität aufheben.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Als die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ankündigte, die Immunität des laut Meinungsumfragen populärsten Politikers im Lande aufheben zu lassen, kam von dem so etwas wie: "Ermittelt nur, ermittelt nur."
( Quelle: Junge Welt 2001)
Tritt das Gegenteil ein, wird an der Prozessabsicht selbstverständlich festgehalten - bis alle erleichtert eingestehen, dass sich Chile ja den Luxus eines Senators auf Lebenszeit mit einer Immunität auf Lebenszeit leistet.
( Quelle: FREITAG 2000)
Insbesondere fürchtet sie um die Immunität ihrer weltweit operierenden Soldaten.
( Quelle: Tagesspiegel vom 13.06.2003)
PDS und Grüne lehnten die Aufhebung der Immunität ab.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Am 5. Juni, nur Stunden vor seinem Tod - hob das Parlament Möllemanns Immunität auf.
( Quelle: Tagesschau Online vom 06.06.2003)
Die Lordrichter könnten nach Darstellung der Zeitung eine Ablehnung der Immunität an die entscheidende Bedingung knüpfen, daß Pinochet in Spanien nicht für Straftaten belangt werden kann, die vor September 1988 begangen wurden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)