Sollte die Information über die Prämien-Änderung erst nach dem vorgesehenen Inkrafttreten zugehen, so könne auch hier mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Dass der Außenminister vor Inkrafttreten eines Erlasses eben diesen gegenüber dem politischen Gegner verteidigt, beweist zunächst nur, dass er von der Richtigkeit dieses Erlasses überzeugt war - und sonst nichts.
( Quelle: Spiegel Online vom 19.02.2005)
Für Anlagen, die vor Inkrafttreten des Naturschutzgesetzes errichtet wurden, konnte er keine Entwarnung geben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.09.2004)
Nach Inkrafttreten des Viermächteabkommens und des Grundlagenvertrages mit der DDR sei erwogen worden, die Frage der Rückerlangung der Register erneut aufzugreifen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 04.01.2005)
Das Inkrafttreten der Amerikanischen Freihandelszone wird weitere verheerende Folgen für die haitianische Volkswirtschaft bringen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 01.03.2004)
Der zuständige Zweite Senat stoppte am 4. August 1992 das Inkrafttreten des Gesetzes durch eine einstweilige Anordnung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Das hat die Bundesregierung aber verschlafen, und jetzt ganz schnell Verordnungen herausgekloppt, um sie gleichzeitig mit dem Inkrafttreten des Rahmengesetzes zu präsentieren.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Nur zehn Monate nach Inkrafttreten der eigenständigen Alterssicherung für Bäuerinnen muß das Gesetz zur Agrarsozialreform nachgebessert werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Es bedarf keiner näheren Erörterung, daß es sich bei Grundstücken von Genossenschaften um einer Ersitzung zugängliche Grundstücke i.S. des § 900 I BGB handelte. Diese Eignung als Ersitzungsobjekt änderte sich allerdings mit Inkrafttreten der GVO.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Über die Anfang Oktober bekanntgeworene Entscheidung der Bush -Administration, die Binärwaffenproduktion eventuell auch nach Inkrafttreten eines Genfer C-Waffenvertrages fortzusetzen, ist die Bundesregierung laut Wimmer nicht informiert.
( Quelle: TAZ 1989)