Inkrafttreten

  1. Eine als großen Fortschritt hingestellte Strafrechtsänderung musste Erdogan jetzt einen Tag vor dem geplanten Inkrafttreten aufschieben - das Gesetz löste heftige Proteste aus, weil es die Pressefreiheit weiter eingeschränkt hätte. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.04.2005)
  2. Ohnehin müßte sich vor Inkrafttreten der Stiftung neben den osteuropäischen Staaten auch Israel von jeglichen weiteren Ansprüchen gegen deutsche Firmen verabschieden. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  3. Im dritten Quartal, also nach Inkrafttreten der Gesundheitsreform, seien erstmals seit Anfang 1995 wieder Überschüsse erzielt worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Wie der Vorstandsvorsitzende der "Duales System Deutschland GmbH", Wolfram Brück, am Mittwoch in Bonn berichtete, haben seit Inkrafttreten der Novelle am 1. Juli 1998 rund 1 800 neue Unternehmen eine Lizenz für den Grünen Punkt erworben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries appellierte an den Unions-dominierten Bundesrat, das Inkrafttreten des Gesetzes nicht durch die Anrufung des Vermittlungsausschusses zu verzögern. ( Quelle: Tagesschau Online vom 19.06.2004)
  6. Mit Inkrafttreten des Pflegeversicherungsgesetzes zum 1. April dieses Jahres haben viele Pflegebedürftige anstelle der häuslichen Pflege ein Pflegegeld beantragt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Die Agrarzölle bilden schon seit Inkrafttreten der Cefta-Vereinbarungen im März 1993 einen der größten Streitpunkte zwischen den Mitgliedsländern. ( Quelle: TAZ 1995)
  8. Trotz meiner Begeisterung für das Projekt eines geeinten Europas lehne ich den derzeitigen Stand des EU-Verfassungsvertrags ab und hoffe, dass nationale Referenden sein Inkrafttreten verhindern. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.10.2004)
  9. Nach Inkrafttreten der bayerischen Sondergesetze dürfen jene Praxen nicht mehr als 25 Prozent ihres Umsatzes aus Schwangerschaftsabbrüchen bestreiten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  10. Nur bei einer Frist schwächten die Abgeordneten den Vorschlag aus dem Ministerrat ab: Für Neuwagen soll die Entsorgungspflicht der Hersteller nicht bereits zum 1. Januar 2001, sondern erst 18 Monate nach Inkrafttreten der Richtlinie einsetzen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)