Eine als großen Fortschritt hingestellte Strafrechtsänderung musste Erdogan jetzt einen Tag vor dem geplanten Inkrafttreten aufschieben - das Gesetz löste heftige Proteste aus, weil es die Pressefreiheit weiter eingeschränkt hätte.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.04.2005)
Ohnehin müßte sich vor Inkrafttreten der Stiftung neben den osteuropäischen Staaten auch Israel von jeglichen weiteren Ansprüchen gegen deutsche Firmen verabschieden.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Im dritten Quartal, also nach Inkrafttreten der Gesundheitsreform, seien erstmals seit Anfang 1995 wieder Überschüsse erzielt worden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Wie der Vorstandsvorsitzende der "Duales System Deutschland GmbH", Wolfram Brück, am Mittwoch in Bonn berichtete, haben seit Inkrafttreten der Novelle am 1. Juli 1998 rund 1 800 neue Unternehmen eine Lizenz für den Grünen Punkt erworben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries appellierte an den Unions-dominierten Bundesrat, das Inkrafttreten des Gesetzes nicht durch die Anrufung des Vermittlungsausschusses zu verzögern.
( Quelle: Tagesschau Online vom 19.06.2004)
Mit Inkrafttreten des Pflegeversicherungsgesetzes zum 1. April dieses Jahres haben viele Pflegebedürftige anstelle der häuslichen Pflege ein Pflegegeld beantragt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die Agrarzölle bilden schon seit Inkrafttreten der Cefta-Vereinbarungen im März 1993 einen der größten Streitpunkte zwischen den Mitgliedsländern.
( Quelle: TAZ 1995)
Trotz meiner Begeisterung für das Projekt eines geeinten Europas lehne ich den derzeitigen Stand des EU-Verfassungsvertrags ab und hoffe, dass nationale Referenden sein Inkrafttreten verhindern.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.10.2004)
Nach Inkrafttreten der bayerischen Sondergesetze dürfen jene Praxen nicht mehr als 25 Prozent ihres Umsatzes aus Schwangerschaftsabbrüchen bestreiten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Nur bei einer Frist schwächten die Abgeordneten den Vorschlag aus dem Ministerrat ab: Für Neuwagen soll die Entsorgungspflicht der Hersteller nicht bereits zum 1. Januar 2001, sondern erst 18 Monate nach Inkrafttreten der Richtlinie einsetzen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)