Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig

  1. Es wird jedoch damit gerechnet, daß die in dem Entwurf von Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) vorgesehene pauschale Aufhebung von NS-Urteilen vor allem in den konservativen Bundestagsfraktionen zu Ablehnung und Änderungswünschen führt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Der frühere Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig, FDP-Mitglied in der Ethik-Enquetekommission des Bundestags, plädierte für eine Änderung des Embryonenschutzgesetzes. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.07.2001)
  3. Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) warnte im September den Bundesrat vor einer "großen Überbietungsaktion im Schrödern"; FDP-Chef Wolfgang Gerhardt sagte zu demselben Thema, seine Partei werde nicht "wie Herr Stoiber herumschrödern". ( Quelle: )
  4. Zur ablehnenden Haltung von Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) zu einer Datenweitergabe sagte er, man könne nicht "wie die Grünen und die Linken" den Datenschutz über alles stellen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)