Justizsenator

  1. "Wenn es heute schon möglich ist, frage ich mich, warum es diese Aufregung gibt", sagt Justizsenator Kusch, "Notare nehmen hoheitliche Aufgaben wahr, die Justizbehörde ist die Aufsichtsbehörde und muß in den Notarverträgen Bindungen prüfen können." ( Quelle: Die Welt vom 09.06.2005)
  2. Nun hat Hamburgs Justizsenator doch noch Stellung zu den Vorwürfen des früheren Senatskollegen Schill genommen: Er habe kein sexuelles Verhältnis mit Bürgermeister von Beust. ( Quelle: Spiegel Online vom 22.08.2003)
  3. "Justizsenator Kusch ist es egal, was mit den Gefangenen nach ihrer Haftentlassung wird", so der GAL-Bürgerschaftsabgeordnete Till Steffen. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 07.05.2005)
  4. Von Beust hatte jüngst den Rechtspopulisten Ronald Schill wegen angeblich erpresserischer Äußerungen über eine angebliche Beziehung des Bürgermeisters zu seinem Justizsenator aus dem Senat entlassen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 03.11.2003)
  5. Dressel bezeichnete dies als Armutszeugnis für Justizsenator Roger Kusch (CDU). ( Quelle: Die Welt vom 27.06.2005)
  6. In der Urteilsbegründung hieß es, dass der Justizsenator diese Entscheidung gar nicht habe treffen dürfen, nicht er, sondern der Anstaltsleiter über Interviewgenehmigungen zu entscheiden habe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.04.2004)
  7. Der Berliner Justizsenator Ehrhart Körting (SPD) hat angekündigt, "Maßnahmen zu ergreifen", damit künftig Strafgefangene aus dem offenen Vollzug nicht mehr während ihres Freigangs als prominente Gäste öffentlich auftreten dürfen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  8. Dieser Forderung erteilte der Senat eine Absage: Für einen eigenständigen Justizsenator gebe es in Bremen keinen Bedarf, dazu sei die Behörde auch viel zu klein. ( Quelle: Die Welt vom 22.07.2005)
  9. Justizsenator Roger Kusch (CDU) will im Bundestagswahlkampf mit der FDP in der Rechtspolitik an einem Strang ziehen. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 27.05.2005)
  10. In Absprache mit dem Regierenden Bürgermeister und Justizsenator Eberhard Diepgen (CDU) wechselt der bisher für Sicherheit und Verfassungsschutz zuständige Abteilungsleiter Lutz-Rüdiger Voß in die Justizverwaltung. ( Quelle: DIE WELT 2000)