Justizsenator

  1. Der CDU-Politiker hatte Schill vorgeworfen, ihm mit Indiskretionen über sein angebliches Verhältnis zum Justizsenator gedroht zu haben. ( Quelle: Spiegel Online vom 21.08.2003)
  2. Der Regierende Bürgermeister und Justizsenator Eberhard Diepgen (CDU) hat mit der überraschenden Wiedereinführung von staatsanwaltlichen Abteilungen für politisch motivierte Delikte einen heftigen Koalitionsstreit ausgelöst. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  3. Görres-Ohde, die keiner Partei angehört, warf Justizsenator Roger Kusch (49, CDU) vor, unter seiner Verantwortung seien aus Hamburg kaum Anregungen für die bundesweite Justizpolitik gekommen. ( Quelle: Abendblatt vom 23.01.2004)
  4. Eine endgültige Entscheidung, betont Justizsenator Roger Kusch, sei aber noch nicht gefallen. ( Quelle: Die Welt Online vom 02.04.2002)
  5. Unser Justizsenator nutzt die unsichere Rechtslage voll aus - im Zweifel gegen die Menschenrechte. ( Quelle: TAZ 1997)
  6. Die Vereinfachung der Beweislast, die der Justizsenator anprangerte, beruhe laut Scholz auf "bewährter Tradition unserer Rechtsordnung". ( Quelle: Die Welt vom 18.01.2005)
  7. Justizsenator Diepgen allerdings ficht das nicht an, und er setzt noch eins drauf: Aus der relativ großzügigen und modernen Haftanstalt Hakenfelde läßt er Krenz aus "Sicherheitsgründen" in das historisch vorbelastete Gefängnis Plötzensee verlegen. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  8. Justizsenator Ehrhart Körting (SPD) fordert angesichts der Belastung der Berliner Gerichte neue Organisationsformen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  9. Wolfgang Wieland, ehemaliger Berliner Justizsenator, langjähriger Abgeordneter und Spitzenkandidat der Brandenburger Grünen zur Wahl 2005, kandidiert für einen Sitz im erweiterten Landesvorstand. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.01.2005)
  10. Verbandssprecher Peter Uhlenbroock: "Im Interesse eines liberalen Wirtschaftsstandortes Hamburg ist der Justizsenator in seiner Regulierungswut unverzüglich zu stoppen." ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 09.06.2005)