"Es gibt keinen Kabinettsbeschluss zur Bahn", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
( Quelle: Kieler Nachrichten vom 11.12.2005)
Kanzler Gerhard Schröder (SPD) will den Ministerstreit um die Reform der betrieblichen Mitbestimmung notfalls noch kurz vor dem geplanten Kabinettsbeschluss mit einem Machtwort beenden.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Das gilt auch für den jüngsten Kabinettsbeschluss, wonach Lehrer an zwei Nachmittagen künftig Anwesenheitspflicht in der Schule haben.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.10.2003)
Aus seinem Unmut über diesen Kabinettsbeschluss vom Dienstag und über die Grünen machte SPD-Fraktionschef Lothar Hay gestern keinen Hehl.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Nach dem Kabinettsbeschluss solle 2005 das Gesetzgebungsverfahren folgen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.12.2004)
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte ihm bereits im Juni seinen Segen gegeben, nach einem Kabinettsbeschluss kann Schaar im Oktober vom Bundestag gewählt werden.
( Quelle: ZDF Heute vom 14.09.2003)
Art und Umfang der Auslandseinsätze werden von der Regierung in einem Kabinettsbeschluss festgeschrieben und dann zur Abstimmung in den Bundestag eingebracht.
( Quelle: Tagesspiegel vom 11.10.2003)
Das, was hier kolportiert wird, stünde im Widerspruch zum Kabinettsbeschluss aus der vergangenen Woche", kommentierte der Sprecher des Ministeriums Stefan Giffeler den Bericht.
( Quelle: Handelsblatt vom 23.06.2005)
Es sei noch keine endgültige politische Entscheidung über den Kabinettsbeschluss für den Nachtragshaushalt gefallen, sagte der Sprecher weiter.
( Quelle: Tagesschau Online vom 29.09.2004)
Edmund Stoiber wusste schon, warum er den Kabinettsbeschluss zur großen Sparoperation wie eine Verschlusssache behandelte, bis die eigene Fraktion davon Kenntnis genommen hatte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.11.2003)