Kammergerichts

  1. Die Generalbundesanwaltschaft hat das Urteil des Berliner Kammergerichts gegen einen Tunesier angefochten. ( Quelle: Spiegel Online vom 09.04.2005)
  2. Seit knapp drei Jahren bemüht sich der 1. Strafsenat des Kammergerichts, die Ermordung von vier iranisch-kurdischen Exilpolitikern in Berlin aufzuklären. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. Nach Meinung des früheren iranischen Staatspräsidenten Bani Sadr hat das Urteil des Berliner Kammergerichts, demzufolge die Mykonos-Morde von der iranischen Staatsspitze befohlen wurden, die Regierung in Teheran geschwächt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Damit reagierte das Berliner Kammergericht auf einen Beschluß des Bundesgerichtshofs (BGH) von Ende März, der eine gegenteilige Entscheidung des Kammergerichts vom Februar aufgehoben hatte. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  5. Der 4. Strafsenat des Kammergerichts habe jetzt eine Beschwerde Speers gegen einen entsprechenden Beschluß des Berliner Landgerichts vom November 1994 zurückgewiesen, teilte der Berliner Justizsprecher Frank Thiel gestern mit. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  6. Die Rückrufung von Hossein Mousavian wurde mit dem "politischen" Urteil des Berliner Kammergerichts begründet. ( Quelle: Welt 1997)
  7. Kurz nach Verhandlungsbeginn wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen und den Prozeßbeteiligten eine Schweigepflicht auferlegt: Vor dem 1. Großen Strafsenat des Berliner Kammergerichts wird die sogenannte "Quelle C" vernommen. ( Quelle: TAZ 1996)
  8. Nachdem dieser sich anschließend sofort nach Moabit begeben hatte, kündigte er dort vor versammelter Presse die Verlegung des Kammergerichts für den nächsten Tag an. ( Quelle: Neues Deutschland vom 31.01.2004)
  9. Ein Termin, wann die Richter entscheiden werden, sei aber noch nicht in Sicht, teilte eine Sprecherin des Kammergerichts gestern mit. ( Quelle: Die Welt Online vom 27.10.2004)
  10. Herr Sänger, Marzahn: Sie hatten jüngst auf einen Rechtsentscheid des Kammergerichts zur 14tägigen Kündigungsfrist in alten DDR-Mietverträgen hingewiesen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)