Karlsruher Richter

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  1. Die Karlsruher Richter hatten entschieden, die Verordnung, wonach in bayerischen Grundschulen das Kreuz zu hängen habe, verstoße gegen die Religionsfreiheit und sei deshalb verfassungswidrig. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  2. Dann jedenfalls, wenn die Karlsruher Richter zu dem Schluss kämen, das in einem von Rot und Schwarz gleichermaßen inszenierten Abstimmungsspektakel sei im Bundesrat auf illegale Weise zustande gekommen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.12.2002)
  3. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kündigte nach der Entscheidung der Karlsruher Richter Gespräche mit den Ländern bereits für Ende der Woche an. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.02.2004)
  4. Die Karlsruher Richter gaben in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss der Verfassungsbeschwerde eines pensionierten Richters aus Braunschweig statt. ( Quelle: Die Welt Online vom 06.08.2004)
  5. Der Spruch wird zweifellos einer der bedeutendsten sein, den die Karlsruher Richter in den letzten Jahren zu fällen hatten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Das hielten die Karlsruher Richter für unzumutbar, auch weil die Frau offenbar fürchten musste, sonst verlassen zu werden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 12.12.2003)
  7. Mit dem Beschluss gaben die Karlsruher Richter dem Urenkel einer Frau Recht, die in der DDR Miteigentümerin eines Mehrfamilienhauses war. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.12.2001)
  8. Bereits Mitte November hatten die Karlsruher Richter aus formalen Gründen den Erlaß einer Einstweiligen Anordnung zugunsten des Jungen abgelehnt. ( Quelle: )
  9. Nach den Worten der Karlsruher Richter hat der deutsche Gesetzgeber die Möglichkeiten nicht ausgeschöpft, die der EU-Rahmenbeschluss aus dem Jahr 2002 für den Schutz der Grundrechte deutscher Tatverdächtiger biete. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 20.07.2005)
  10. Mit derlei Grenzziehungen haben die Karlsruher Richter den Gesetzgeber in Alarmbereitschaft versetzt und Bundesarbeits- sowie Bundessozialgericht deutliche Hinweise für die künftige Rechtsprechung gegeben. ( Quelle: Die Zeit 1995)
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