Karlsruher Richter

  1. Die Karlsruher Richter haben es sich selbst zuzuschreiben, wenn sie so ins Kreuzfeuer gekommen sind. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Hier liegt die Erklärung dafür, daß die Karlsruher Richter sozusagen einen juristischen Kunstgriff angewendet haben und dem Innenminister einen Umweg zum Verbot der FAP eröffneten, indem sie ihr den Status einer Partei schlichtweg absprachen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. Die Karlsruher Richter hatten am Dienstag die heimliche Überwachung von Autos mit Hilfe des Ortungssystems GPS (Global Positioning System) für verfassungsgemäß erklärt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.04.2005)
  4. Die Karlsruher Richter hatten zu entscheiden, ob Fereshta Ludin im Unterricht an einer staatlichen, bekenntnisfreien Schule ihr Haupt in ein Kopftuch gehüllt lassen dürfte. ( Quelle: Spiegel Online vom 30.09.2003)
  5. Gleichwohl hatten die Karlsruher Richter das damalige Abgabegesetz der SPD/FDP-Koalition gestoppt, weil es am Votum des Bundesrates vorbei in Kraft gesetzt worden war. ( Quelle: ZDF Heute vom 25.02.2004)
  6. Der Grünen-Politiker und Kläger Werner Schulz sagte der Chemnitzer "Freien Presse", er sehe in der Entscheidung der Karlsruher Richter eine deutliche Stärkung der Rolle des Bundeskanzlers. ( Quelle: Spiegel Online vom 27.08.2005)
  7. Mit der Entscheidung der Karlsruher Richter findet das Justizdrama um den Fall Weimar möglicherweise seinen Schlusspunkt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  8. Die Karlsruher Richter hatten Ende September ein Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen an Schulen in Baden-Württemberg für rechtswidrig erklärt. ( Quelle: Tagesschau Online vom 09.10.2003)
  9. Enttäuscht zeigte er sich auch, daß die Karlsruher Richter weiterhin beiden Angeklagten eine Fluchtgefahr unterstellten. ( Quelle: )
  10. Die Karlsruher Richter hatten im November 1995 unter anderem die Verurteilung des Ingenieurs wegen Beleidigung zu 3 000 Mark Geldstrafe aufgehoben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)