Karlsruher Urteil

  1. Das Karlsruher Urteil zur Telefonüberwachung von Journalisten ist ungefähr so viel wert wie Katzengold. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.03.2003)
  2. Obwohl das Karlsruher Urteil ganz auf der Linie des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit liegt, fehlt ihm die Mehrheit, um Gebühren für das Erststudium zu erheben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.01.2005)
  3. Der Schutzwall, mit dem das Grundgesetz die Volksvertreter gegen zweifelhafte Durchsuchungsaktionen der Justiz wappnet, ist mit dem Karlsruher Urteil vom Mittwoch ein wenig höher geworden. ( Quelle: )
  4. Nur sechs Kruzifixe sind abgehängt worden Karlsruher Urteil hat Bayerns Schullandschaft nicht verändert /. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  5. Die Entwürfe von SPD und Grünen liefen auf eine bloße Informationsberatung hinaus und seien deshalb mit dem Karlsruher Urteil nicht in Einklang zu bringen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  6. Man kann methodische Kritik am Karlsruher Urteil üben: Verfassungsjuristen müssen nämlich nicht darüber spekulieren, ob und welche Gefühle das Kreuz bei Gläubigen und Nichtgläubigen auslöst - und dann auf so wackligem Boden ein Urteil gründen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Für die Alteigentümer aus der sowjetischen Besatzungszone geht ein Jahr zu Ende, von dem besonders das Karlsruher Urteil zum Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz (EALG) vom 22. November in Erinnerung bleibt. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Das Karlsruher Urteil ist von entscheidender Bedeutung, auch für die Rürup-Kommission, die das marode Gesundheitssystem sanieren soll. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.12.2002)
  9. Seitdem ist die Front der CDU-Länder gegen Bulmahn im Streit um Studiengebühren eher noch massiver geworden, weil auch zum bisher gültigen bundesweiten Gebührenverbot im Erststudium spätestens 2005 ein Karlsruher Urteil ansteht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.09.2004)
  10. Und es musste nicht verwundern, dass die KMK auch nach dem Karlsruher Urteil zum Studiengebührenverbot keinen Handlungsbedarf sah. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.10.2005)