Man könne, wenn die EU mehr als 20 Mitglieder umfassen sollte, in die Beitrittsvereinbarungen "einige Änderungen aufnehmen, ein paar Klauseln".
( Quelle: DIE WELT 2001)
Ein bißchen Patriotismus muß schon sein beim Stolz Kataloniens, dafür sorgen im übrigen ein paar Klauseln im Vertrag.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Mit dem Urteil korrigierte der BGH seine Rechtsprechung: Bisher hielt er Klauseln für zulässig, die dem Hauskäufer zumindest Bemühungen um die außergerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen gegen Bauhandwerker zugemutet hatten.
( Quelle: ZDF Heute vom 16.07.2002)
So gab es in den Verträgen mit Frankreich Klauseln, die die Häufigkeit der Aufführungen amerikanischer Filme regelten und die französischen damit fast verdrängten.
( Quelle: Tagesspiegel vom 09.02.2003)
Die Versicherung wolle aber prüfen, wie die Klauseln künftig verständlicher formuliert werden könnten.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Solche Klauseln sind gem. Art. 27, 31, 29 EGBGB nach deutschem Recht zu beurteilen und werden infolge ihres Überraschungscharakters gem. § 3 AGBG nicht Vertragsinhalt (216).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Kein ausländischer Verlag wird sich in Zukunft auf derlei Klauseln, rückwirkend gar, im Lizenzvertrag einlassen - sehr wohl aber für die eigenen Autoren das neue deutsche Recht nutzen.
( Quelle: Die Zeit (05/2002))
Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kartenemittenten, die Entgelte für Auslandsumsatz bei Kreditkarten vorsehen, sind danach zulässig.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Dieses Recht kann auch durch Klauseln im Vertrag nicht aufgehoben werden.
( Quelle: Abendblatt vom 06.05.2004)
Aber wie viel ist das wert, wenn das Sandwich fünf Euro kostet und sich im Kleingedruckten unzulässige Klauseln finden?
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.01.2005)