1. Damals hatten die Richter die zu dieser Zeit üblichen Klauseln zum Rückkaufwert, zur Verrechnung der Abschlusskosten und zum Stornoabzug für unwirksam erklärt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.10.2005）
2. Diese Klauseln müssen die Banken nun aus dem Kleingedruckten streichen. "Die Berechnung eines Entgelts für die Herausgabe verwahrter Wertpapiere benachteiligt den Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen", rügten die BGH-Richter. ( Quelle: Die Zeit (51/2004)）
3. Die Kl. hat im Wege der Klageerweiterung die Feststellung begehrt, daß die das Wettbewerbsverbot betreffenden Klauseln der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung (II 4) wirkam seien. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
4. Das Parlament beschränkte die Zulässigkeit nun auf die Feststellung von Identität und Abstammung, verlangte für die molekulargenetische Untersuchung eine richterliche Anordnung und führte datenschutzrechtliche Klauseln ein. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
5. Laut Landgericht Köln (Aktenzeichen: 26 O 33/02) darf die Billig-Fluglinie Ryanair in ihren Geschäftsbedingungen keine Klauseln mehr verwenden, die Flugzeiten für unverbindlich erklären und Preisänderungen bis Abflug gestatten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 10.02.2003）
6. Für die Richter sei die Übereinkunft im Grundsatz rechtmäßig, einzelne Klauseln seien aber nicht zulässig, berichtete der Sender BBC. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.07.2005）
7. Aber die Gerechtigkeitsgewähr der Entscheidung über ein Asylgesuch sollte sich meiner Meinung nach stärker an moralischen Maßstäben als an juristischen Klauseln orientieren. ( Quelle: Die Zeit (44/1999)）
8. Nun trifft es zweifellos zu, dass die Geschäftsbedingungen von Yahoo (und anderen) Klauseln enthalten, welche das Fernmeldegeheimnis durchaus relativieren. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.09.2005）
9. Nach Auffassung von Mietrechtsexperten gilt der Pachtvertrag wegen diverser Klauseln als sittenwidrig. ( Quelle: TAZ 1989）
10. Ein Sprecher des Konsortiums nannte die Klauseln dagegen "branchenüblich". ( Quelle: Die Welt vom 06.01.2005）