In den Koalitionsvereinbarungen ist für solche Fälle vorgesehen, sich im Bundesrat der Stimme zu enthalten.
( Quelle: Welt 1998)
Aber die Koalitionsvereinbarungen zwischen SPD und PDS gefallen ihr.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.01.2002)
Die Koalitionsvereinbarungen darüber seien "das Gegenteil dessen, was wachstumspolitisch geboten ist", heißt es im Gutachten der Institute.
( Quelle: Die Zeit (44/2002))
Zwar sind Koalitionsvereinbarungen nicht einklagbar, aber sie sind doch echte verfassungsrechtliche Verträge.
( Quelle: Tagesspiegel vom 11.10.2005)
Weitere, konkrete Einzelheiten zu grünen Forderungen im Rahmen von Koalitionsvereinbarungen wurden nicht genannt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Der Deutsche Städtetag wertete die Koalitionsvereinbarungen zur Bekämpfung der kommunalen Finanzkrise als positiv.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 17.10.2002)
Begründet wird das entwicklungspolitische Engagement des Kreises mit den rot-grünen Koalitionsvereinbarungen von 1985.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Entgegen der Koalitionsvereinbarungen der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen soll in Ahaus auch Atommüll aus anderen Bundesländern eingelagert werden.
( Quelle: TAZ 1996)
Außerdem verstoße, so war in Kreisen der SPD-Fraktion zu vernehmen, der Vorschlag des eifrigen Geschäftsführers gegen die Koalitionsvereinbarungen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Ohne Skrupel, sich über Koalitionsvereinbarungen hinwegzusetzen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)