Kohlepfennig

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  1. Da der Kohlepfennig wegfällt, werde die Stromrechnung in West-Berlin um weitere fünf Prozent entlastet. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Mit dem Kohlepfennig werden zur Zeit noch die rund sieben Milliarden Mark Subventionen für die Verstromung der deutschen Steinkohle aufgebracht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. In dieser Frage, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den sogenannten Kohlepfennig für verfassungswidrig erklärt hat, aktuell geworden ist, plädieren 59 Prozent dafür, die staatliche Unterstützung beizubehalten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Während Milliardenbeträge an Forschungsgeldern in die Kernenergie geflossen sind, und die deutsche Steinkohle bisher über den Kohlepfennig subventioniert wird, muß die Solarenergie dagegen mit wenigen Millionen Mark öffentlicher Mittel pro Jahr auskommen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  5. Exakt dieselbe Steuer fordert die SPD, deren Finanzkoordinator Oskar Lanfontaine im Jahressteuergesetz der Bundesregierung eine Stromsteuer als Ersatz für den verfassungswidrigen Kohlepfennig durchsetzen will. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  6. Mit einem Gesamtaufkommen von jährlich acht Milliarden Mark würde die Stromsparsteuer Haushalte und Wirtschaft laut Angaben von Ministerpräsident Teufel noch um eine Milliarde Mark höher belasten als der Kohlepfennig. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  7. Finanzfachleute sind sich allerdings einig, daß mit einer Mehrausgabe beim Kindergeld von sechs Milliarden Mark kein Geld mehr für den vom Verfassungsgericht geforderten Ersatz für den Kohlepfennig im Haushalt ist. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Die Stromkonzerne sahen sich in ihrem Widerstand durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1994 zum 'Kohlepfennig' bestärkt, der als verfassungswidrige Sonderabgabe bezeichnet worden war. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen den Kohlepfennig vertritt die FDP in der Kohlepolitik die einzig vernünftige Position: Keine neue Steuer oder Anhebung einer bestehenden Steuer zur Finanzierung der Subventionen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt etwa wollte im März 1995 die Koalition platzen lassen, wenn der verfassungswidrige Kohlepfennig durch eine Energiesteuer ersetzt werden sollte. ( Quelle: Welt 1998)
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