Kritik gab es am Dienstag vor allem an den Plänen von Finanzminister Hans Eichel (SPD) zur Reform der Kommunalfinanzen und der geplanten Abschaffung von Steuersubventionen von 2004 an.
( Quelle: Tagesspiegel vom 14.08.2003)
Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) warf den Ländern im Gegenzug vor, sie kümmerten sich nicht um die Kommunalfinanzen.
( Quelle: ZDF Heute vom 02.03.2003)
Wir brauchen - wie vorgesehen - weitere Reformen auf dem Arbeitsmarkt, eine Gesundheitsreform, eine Förderalismusreform und eine Reform der Kommunalfinanzen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.02.2003)
In der Debatte über die Reform der Kommunalfinanzen spielt der Streit um die Zukunft der Gewerbesteuer eine zentrale Rolle.
( Quelle: Tagesschau Online vom 04.08.2003)
Bei Gesprächen mit CDU und PDS müsse zunächst geklärt werden, ob "von der Personalstellenentwicklung bis zu den Kommunalfinanzen" inhaltlich Einvernehmen erzielbar ist.
( Quelle: Welt 1998)
Die Initiativen der Union zu den Kommunalfinanzen wurden von SPD-Ländern als nachgeholter Wahlkampf bezeichnet.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 19.10.2002)
KULMBACH - Einen "Super-GAU für die Kommunalfinanzen" nannte CSU-Fraktionsvorsitzender Helmut Horn die aktuelle Situation.
( Quelle: Frankenpost vom 12.10.2005)
"Ob unsere Einigkeit anhält, wenn wir über die Kommunalfinanzen diskutieren?
( Quelle: Die Welt 2001)
Angesichts der Debatte um die Kommunalfinanzen und das Konnexitätsprinzip habe er geglaubt, der Kommunalpolitik komme in der bayerischen SPD ein größerer Stellenwert zu.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.03.2003)