Länderfinanzausgleich

  1. Denkbar sind zwei Erklärungen: 1. Das Ganze wurde eingefädelt von den Geberländern im Länderfinanzausgleich, die mit der Ausbreitung von Microsoftprodukten im Nehmerland Bremen die öffentliche Verwaltung Stück um Stück lahmlegen wollen. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  2. Reformvorschlägen wollen sie nur zustimmen, wenn damit die Klage gegen den Länderfinanzausgleich auf Eis gelegt wird. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  3. Der Länderfinanzausgleich setzt keine Leistungsanreize und sollte einem neuen System weichen, das Ländern und Gemeinden eigenständige Finanzierungsquellen einräumt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.05.2005)
  4. VORSCHLAG ABGELEHNT: Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) hat den Vorschlag des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz (CDU) über Änderungen beim Länderfinanzausgleich abgelehnt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  5. Die Fehlbeträge resultierten aus Verlusten beim Steueraufkommen und verringerten Zahlungen aus Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen. ( Quelle: TAZ 1997)
  6. Finanzminister Hans Eichel (SPD) hat bei den Verhandlungen um den Länderfinanzausgleich einen neuen Vorschlag unterbreitet. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.06.2001)
  7. Der Länderfinanzausgleich ist viel zu schwach, um die immer katastrophaleren Unterschiede zwischen den reichen und den armen Staaten der Bundesrepublik auszugleichen. ( Quelle: TAZ 1989)
  8. Im Jahr 2000 werden mehr Steuern in Höhe von 26 Millionen Mark und höhere Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich von 205 Millionen Mark erwartet. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. Der Senator mußte allerdings einräumen, daß die finanziellen Verbesserungen Hamburgs in erster Linie auf einen Rückgang der Zahlungen Hamburgs in den Länderfinanzausgleich zurückzuführen sind. ( Quelle: Die Welt vom 16.11.2005)
  10. Damit sie dafür gerüstet sind, brauchen wir eine Stärkung ihrer Gesetzgebungskompetenzen, weniger Mischfinanzierungen zwischen Bund und Ländern, mehr Steuerautonomie der Länder und Leistungsanreize beim Länderfinanzausgleich. ( Quelle: Welt 1999)