Denkbar sind zwei Erklärungen: 1. Das Ganze wurde eingefädelt von den Geberländern im Länderfinanzausgleich, die mit der Ausbreitung von Microsoftprodukten im Nehmerland Bremen die öffentliche Verwaltung Stück um Stück lahmlegen wollen.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Reformvorschlägen wollen sie nur zustimmen, wenn damit die Klage gegen den Länderfinanzausgleich auf Eis gelegt wird.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Der Länderfinanzausgleich setzt keine Leistungsanreize und sollte einem neuen System weichen, das Ländern und Gemeinden eigenständige Finanzierungsquellen einräumt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.05.2005)
VORSCHLAG ABGELEHNT: Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) hat den Vorschlag des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz (CDU) über Änderungen beim Länderfinanzausgleich abgelehnt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die Fehlbeträge resultierten aus Verlusten beim Steueraufkommen und verringerten Zahlungen aus Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen.
( Quelle: TAZ 1997)
Finanzminister Hans Eichel (SPD) hat bei den Verhandlungen um den Länderfinanzausgleich einen neuen Vorschlag unterbreitet.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.06.2001)
Der Länderfinanzausgleich ist viel zu schwach, um die immer katastrophaleren Unterschiede zwischen den reichen und den armen Staaten der Bundesrepublik auszugleichen.
( Quelle: TAZ 1989)
Im Jahr 2000 werden mehr Steuern in Höhe von 26 Millionen Mark und höhere Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich von 205 Millionen Mark erwartet.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Der Senator mußte allerdings einräumen, daß die finanziellen Verbesserungen Hamburgs in erster Linie auf einen Rückgang der Zahlungen Hamburgs in den Länderfinanzausgleich zurückzuführen sind.
( Quelle: Die Welt vom 16.11.2005)
Damit sie dafür gerüstet sind, brauchen wir eine Stärkung ihrer Gesetzgebungskompetenzen, weniger Mischfinanzierungen zwischen Bund und Ländern, mehr Steuerautonomie der Länder und Leistungsanreize beim Länderfinanzausgleich.
( Quelle: Welt 1999)