Diese Grundsatzentscheidung traf das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in einem gestern veröffentlichten Urteil.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
So entschied kürzlich das Landessozialgericht Bremen mit Hinweis auf das Ärztemonopol.
( Quelle: TAZ 1997)
Dies gilt auch im Öffentlichen Dienst, entschied das Brandenburger Landessozialgericht (AZ: L8 AL 134/99).
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Im Berliner Landessozialgericht wohin sich sonst kaum ein Reporter verirrt, denn es geht in den meisten Fällen um "normale" Rentenansprüche herrschte gestern hektische Betriebsamkeit.
( Quelle: Neues Deutschland vom 11.12.2002)
Laut Staatsvertrag sollen zum 1. Juli 2005 ein gemeinsames Oberverwaltungsgericht in der Charlottenburger Hardenbergstraße 31 und ein gemeinsames Landessozialgericht in Potsdam ihre Arbeit aufnehmen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.04.2004)
Das Landessozialgericht hatte die Plakateaktion vor 14 Tagen in zweiter Instanz als "Verunsicherung der Patienten" verurteilt und damit einer Beschwerde des Sozialministeriums stattgegeben.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Das Landessozialgericht bezeichnete in seiner Entscheidung hingegen die Eigenheimzulage als "reinen Durchlaufposten", der nicht der Bestreitung des Lebensunterhaltes diene, sondern der Anschaffung eines selbstgenutzten Eigenheimes.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.07.2005)
Zu dieser grundsätzlichen Entscheidung kam das Mainzer Landessozialgericht (LSG).
( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.03.2001)
Mittwoch: Prozess gegen einen 62-jährigen Rentner, der mit einer Panzermine in das Landessozialgericht eingedrungen war (9.30 Uhr, Saal B 306).
( Quelle: Tagesspiegel vom 28.03.2005)
Deshalb darf es dann bei der Zahlung von Arbeitslosengeld keine Sperrzeit geben, wie das Landessozialgericht Rheinland- Pfalz in Mainz entschied.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)