1. Der CSU-Chef erklärte dazu, Leistungsgesetze sowie die Etats für Verteidigung, Verkehr und Forschung seien ausgenommen. ( Quelle: Welt 1996）
2. Dies sei eine harte Maßnahme, mit der auch in Leistungsgesetze und in Subventionen eingegriffen werden könne. ( Quelle: Welt 1999）
3. In seinen Handlungsempfehlungen an die Delegationen der Koalitionsgespräche fordert der Wirtschaftsrat, alle Leistungsgesetze auf den Prüfstand zu stellen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.10.2005）
4. Nach Meinung des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Hermann Otto Solms, müssen spätestens nach der nächsten Steuerschätzung Mitte Mai auch verschiedene Leistungsgesetze des Bundes auf den Prüfstand. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
5. "Ich denke dabei an bestimmte Leistungsgesetze, die vom Bund beschlossen werden und die die Länder und Kommunen betreffen", sagte Stratthaus. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.07.2005）
6. Um die Staatsverschuldung abzubauen, seien "erhebliche Einschnitte in Leistungsgesetze" nötig. ( Quelle: n-tv.de vom 09.10.2005）
7. Das geht nur im Bundestag, denn er muss die übertriebenen Leistungsgesetze rückgängig machen. ( Quelle: Die Welt Online vom 18.09.2004）
8. "Zahlreiche Leistungsgesetze gelten nicht für Ausländer oder nur unter Einschränkungen", sagt er. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
9. Auch so könne verhindert werden, daß sich die vom Verfassungsgericht geforderte Verbesserung des Familienleistungsausgleichs weitestgehend im Bereich der Leistungsgesetze und damit voll zu Lasten des Bundes abspiele. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
10. Sämtliche Leistungsgesetze müssten überprüft werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 13.10.2003）