1. "Wir werden die Leistungsgesetze nicht aussparen können", sagte Wissmann mit Blick auf die hohen Staatsausgaben für Rentner, Arbeitslose oder Sozialhilfeempfänger. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.10.2005）
2. Das bedeutet Einschnitte in sonst unantastbare Leistungsgesetze und Subventionen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
3. Gleichzeitig erteilte er aber der Forderung der Union nach einem Nachtragshaushalt oder Einschnitten in Leistungsgesetze eine Absage. ( Quelle: Die Welt vom 13.05.2005）
4. In der gegenwärtig schwierigen wirtschaftlichen Lage müsse die Politik aber auf neue Leistungsgesetze wie die Pflegeversicherung verzichten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
5. Der denkt nicht daran: Wenn die Union zusätzlich konsolidieren wolle, hat eine Sprecherin des Finanzministeriums am Wochenende gesagt, müsse sie an Leistungsgesetze gehen - und dann selbst sagen, an welche. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.06.2005）
6. Abgesehen vom Bildungsbereich, in den deutlich investiert werden soll, werden alle Leistungsgesetze und Förderprogramme der Landesregierung genau geprüft. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.06.2005）
7. Wachsende Soziallasten gefährden die Kommunen Bund stabilisiert seinen eigenen Haushalt auf Kosten der Städte und Gemeinden - Leistungsgesetze in der Kritik /. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）