Hintergrund des Dekrets ist das eben von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi abgelehnte Mediengesetz.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.12.2003)
Ist das bayerische Mediengesetz noch zeitgemäß?
( Quelle: DIE WELT 2001)
Könnte sein, denn entgegen früheren Plänen verspricht Mediensenator Thomas Mirow, nun doch "ein neues Modell für nichtkommerzielle Stadtteilsender" in das neue Hamburger Mediengesetz aufzunehmen.
( Quelle: TAZ 1993)
Zwischenzeitlich hatte die Regierung das Mediengesetz verabschiedet, das zwar nicht viele, aber immerhin eine Beschränkung vorsah: Wer schon so viele TV-Sender wie Berlusconi besaß, sollte sich wenigstens auf dem Zeitungsmarkt beschränken.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.07.2003)
Verschärft wird der Konflikt durch die Absicht der Regierung, zusammen mit dem Teilnehmerentgelt auch gleich noch die Medienbetriebsgesellschaften aus dem Mediengesetz zu streichen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die Chefin der niedersächsischen Staatskanzlei, Gabriele Wurzel, kündigte an, das Urteil werde geprüft und das Mediengesetz eventuell neu gefaßt.
( Quelle: Die Welt vom 07.09.2005)
Das ohnehin restriktive Mediengesetz verschärft sie weiter.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.09.2004)
Die Lega Nord hatte von der Zustimmung ihrerseits das Votum für das neue Mediengesetz abhängig gemacht, das für den Medienunternehmer Berlusconi einträglich ist.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.05.2004)
Das Abgeordnetenhaus in Prag will an diesem Freitag ein neues Mediengesetz beraten und die Nachfolge von Hodac klären.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.01.2001)
Anschließend verabschiedete die Regierung ein verschäftes Mediengesetz.
( Quelle: Welt 1998)