Mediengesetz

  1. Das neue Mediengesetz etwa war so eines und eine ganze Reihe neuer Justiznormen, die den Premier vor Prozessen retten sollten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.07.2004)
  2. Das Abgeordnetenhaus beriet am Freitag bis in die Nacht hinein über ein neues Mediengesetz, das die seit 23 Tagen dauernde Fernsehkrise lösen helfen soll. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.01.2001)
  3. Einerseits erlaubt das Mediengesetz die Reklame für jedwedes Gut, dessen Herstellung nicht ausdrücklich verboten ist. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  4. Harare (AP/AFP) - Fünf Wochen vor der Präsidentenwahl hat das Parlament von Simbabwe per Akklamation das umstrittene neue Mediengesetz verabschiedet. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.02.2002)
  5. Rechtsgrundlage hierfür ist das österreichische Mediengesetz, das diese Form einer Sanktion für den Fall bereithält, dass ein ausländisches Medium gegen medienrechtliche Bestimmungen verstößt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  6. Noch mehr die Frage, wer hinter diesem Angebot steht, das - im Falle der Bezahlung - einem für Michnik günstigen Mediengesetz zur Geburt verhelfen sollte. ( Quelle: Die Welt Online vom 30.04.2003)
  7. Auch die oppositionellen privaten Medien fürchten, dass ein restriktives Mediengesetz nun bald Realität werden wird. ( Quelle: Tagesspiegel vom 19.08.2004)
  8. Gegen ein ähnliches Mediengesetz in Hessen hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe angestrengt. ( Quelle: Die Welt Online vom 27.10.2003)
  9. Ein neues, rigides Fernseh-Kartellrecht könnte das Parlament verabschieden, wenn Teile des Mediengesetzes von 1990 per Volksentscheid abgeschafft würden; in einem zweiten dürfen die Wähler urteilen, ob das Mediengesetz überhaupt verfassungskonform ist. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Das Urteil, mit dem der niedersächsische Staatsgerichtshof das Mediengesetz des Landes für nichtig erklärte, könnte Signalwirkung für eine neue Debatte über Rundfunkfreiheit haben, glaubt der Dortmunder Medienrechtler Udo Branahl. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.09.2005)