Meldepflicht

  1. Die Zwangsmaßnahmen des Seuchenrechts würden bei Aids nicht greifen; eine Meldepflicht führe höchstens dazu, daß sich Personen aus Risikogruppen gar nicht erst testen ließen oder daß Infizierte abtauchten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Im Streit um überhöhte radioaktive Strahlung von Atommülltransporten haben sich Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein unterdessen für eine einheitliche und umfassende Regelung der Meldepflicht für die Betreiberfirmen ausgesprochen. ( Quelle: Welt 1998)
  3. Es gebe allerdings keine behördliche Meldepflicht, sagte Bayernwerk-Vorstand Eberhard Wild. ( Quelle: Welt 1998)
  4. Nach Angaben der Behörde sind bisher erst 17 der 22 betroffenen Hooligans ihrer Meldepflicht nachgekommen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  5. Nur 70 Prozent der Kinder geimpft Der Vorsitzende der nationalen Impfkommission, Heinz-Josef Schmitt, führte den Anstieg jedoch auch darauf zurück, dass es für Masern erst seit Anfang 2001 eine Meldepflicht gibt. ( Quelle: ZDF Heute vom 15.04.2002)
  6. Künast sagte, es müsse nun geklärt werden, wer seiner gesetzlichen Meldepflicht nicht nachgekommen sei. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.05.2002)
  7. Ab dem 1. März wird die Meldepflicht für Geschäfte ausgeweitet, die Firmenvorstände und Aufsichtsräte mit Aktien des eigenen Unternehmens tätigen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.01.2001)
  8. Ein weiterer Kritikpunkt besteht darin, dass die gesetzliche Meldepflicht für Aktiengeschäfte von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern zum einen dadurch entwertet wird, dass die Meldung erst nachträglich zu erfolgen hat. ( Quelle: Die Welt Online vom 20.10.2002)
  9. Bei Meningitis wie auch bei anderen schweren Infektionskrankheiten wie Diphterie oder Typhus gilt in Deutschland die Meldepflicht, der jeder Arzt nachkommen muss. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.03.2003)
  10. Verstößt der Arbeitslose gegen seine Meldepflicht, ohne einen guten Grund für sein Versäumnis vorzuweisen, kann er mit einer zweiwöchigen Sperre der Arbeitslosenunterstützung bestraft werden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.10.2004)