Ministerrat

1 2 10 12 14 22 23
  1. Die grundsätzliche politische Einigung im Ministerrat fiel mit der nötigen Mehrheit. ( Quelle: Handelsblatt vom 05.07.2005)
  2. Artikel 86 des EU-Vertrages erlaubt es der Kommission bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht, Direktiven am Ministerrat und EU-Parlament vorbei zu erlassen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 16.01.2002)
  3. Kommission, Ministerrat und Parlament müssen hart bleiben", fordern Agrarpolitiker wie der Christdemokrat Honor Funk und der grüne Europaabgeordnete Graefe zu Baringdorf einmütig. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  4. Stattdessen sind Europaparlament und Ministerrat am Zug, bei denen der Entwurf bereits seit mehr als einem Jahr liegt. ( Quelle: Tagesschau vom 24.03.2005)
  5. Jospin schlug vor, den Ministerrat sowie die EU-Kommission zu stärken und deren Präsidenten aus der bei den Europawahlen siegreichen politischen Kraft zu bestimmen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.05.2001)
  6. Minister Schäfer habe dafür eine Kabinettsvorlage erarbeitet, die in den kommenden Wochen vom Ministerrat verabschiedet werden könne: gerade noch vor der Landtagswahl Ende März. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Sollte der Grundsatzbeschluß im Ministerrat fallen, plant die EU-Kommission die Entsendung einer Delegation von Veterinärexperten, die nochmals das britische Kontrollsystem überprüfen sollen. ( Quelle: Welt 1998)
  8. Diese Zuständigkeit liegt bei Ministerrat und Kommission. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  9. Im Ministerrat sollte künftig eine doppelte Mehrheit gelten: Einerseits müssten Vorschläge von einer Mehrheit der EU-Länder gebilligt werden, andererseits müssten soviele Länder zustimmen, dass die Bevölkerungsmehrheit in der EU repräsentiert sei. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Seit gut fünf Jahrzehnten ist das so. 1950 beschloss der Ministerrat der DDR den Bau des Eisenhüttenkombinats Ost samt Wohnstatt, die in den Sand gebaggert wurde. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.09.2002)
1 2 10 12 14 22 23