Dabei soll es um die Frage gehen, wie viele Belege und Aussagen im NPD-Verbotsverfahren von V-Leuten stammen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 30.01.2002)
In der Tat konnte der sozialdemokratische Minister am Freitag gelassen die aktuelle Stunde des Bundestags über die V-Mann-Affäre im NPD-Verbotsverfahren verfolgen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.01.2002)
Die gewonnene Arbeitskapazität stehe, heißt es, ausschließlich dem NPD-Verbotsverfahren zur Verfügung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.02.2001)
Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat den bayerischen Verfassungsschutz wegen der jüngsten Panne beim NPD-Verbotsverfahren heftig kritisiert.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.03.2002)
Im NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht haben Regierungsvertreter bestritten, dass Geheimdienstspitzel die Partei von außen steuern.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.10.2002)
Im NPD-Verbotsverfahren wollen Bund und Länder nach einem Zeitungsbericht dem Bundesverfassungsgericht die Namen ihrer V-Leute unter bestimmten Bedingungen preisgeben.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 29.07.2002)
Im NPD-Verbotsverfahren gehörte er zu jenen Richtern, die es lieber fortgesetzt hätten.
( Quelle: Die Welt vom 23.07.2005)
Im NPD-Verbotsverfahren wollen Bund und Länder ihre vollständige Stellungnahme dem Bundesverfassungsgericht voraussichtlich am Dienstag zukommen lassen.
( Quelle: ZDF Heute vom 30.07.2002)
Mit deren Reden läge "neues Material für ein NPD-Verbotsverfahren vor", heißt es bei der PDS.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 22.01.2005)
Nach dem Vorstoß des Bundesverfassungsgerichts gibt es in der Union Meinungsverschiedenheiten über ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.02.2005)