Hoppe warnte zugleich vor einer möglichen Verschlechterung der Patientenversorgung als Folge der von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) geplanten Neuregelung des Vergütungssystems.
( Quelle: Die Welt 2001)
Da das Gesetz nicht zustimmungspflichtig ist, kann die Länderkammer die Neuregelung aber nicht blockieren, sondern allenfalls verzögern.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.02.2003)
Die Neuregelung stellt somit für alle Studenten, die über entsprechende Einnahmen verfügen, eine deutliche Verbesserung dar.
( Quelle: Die Welt vom 14.02.2005)
Die Ministerpräsidenten der Länder wollen sich spätestens im Januar nächsten Jahres über die Neuregelung der Finanzströme zwischen Bund und Ländern einigen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die Neuregelung sieht unter anderem vor, bereits den Illegalen ein Recht auf die staatliche medizinische Versorgung und minderjährigen Einwanderern ohne Papiere den Zugang zu staatlichen Bildungseinrichtungen zu verschaffen.
( Quelle: Welt 1999)
Nach der Neuregelung durch die Bundesregierung befürchtete Wirtschaftssenator Wolfgang Branoner (CDU) deshalb sogar, dass zwei Drittel dieser Arbeitsplätze wegfallen würden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.03.2001)
Zu dem Artikel 'Aus Bonn nur Beruhigungspillen' von Heidrun Graupner in der SZ vom 29./30. 6. über die Neuregelung der Pflegeversicherung:
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Nach Angaben der Kammer reagieren die Unternehmen damit auf die zum 1. Januar 2004 in Kraft tretende Neuregelung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes.
( Quelle: Die Welt Online vom 13.06.2003)
Hervorzuheben bei der Neuregelung sind insbesondere die Bestimmungen über Gebäudeabstände und Einfriedigungen bebauter Grundstücke im Außenbereich (§ 7).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Frauenministerin bezeichnete es als "große Blamage" für das deutsche Parlament, wenn das Verfassungsgericht am Ende an die Stelle des Gesetzgebers treten müsse, um über eine Neuregelung des Abtreibungsparagraphen zu entscheiden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)