Neuregelung

  1. Jeder Betrieb kann nach der Neuregelung bis zu 80 Prozent der im Jahr 2005 zugelassenen 325000 Arbeitskräfte aus Mittel- und Osteuropa beschäftigen. ( Quelle: n-tv.de vom 31.12.2005)
  2. Der Rechtsanspruch war allerdings Teil eines parteiübergreifenden Kompromisses zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs-Paragrafen 218, dessentwegen Merkel sich damals enthielt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.09.2005)
  3. Der Vorstoß von Bundesfamilienministerin Claudia Nolte (CDU) für eine Neuregelung des Abtreibungsrechts ist beim Koalitionspartner FDP und der Opposition auf Widerstand gestoßen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Das Verfassungsgericht setzte allerdings dem Gesetzgeber für die Neuregelung eine großzügige Übergangsfrist. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.04.2001)
  5. Gegen die Neuregelung stimmten im Europaparlament vor allem Vertreter linker Parteien, Euroskeptiker und Grüne. ( Quelle: )
  6. Nach der Neuregelung der Nichtabziehbarkeit strafbarer Bestechungs- und Schmiergelder im Inland durch das Jahressteuergesetz muß das Staatswesen sich die Frage gefallen lassen, wann es seinerseits aus der Besteuerung solcher Gelder auszusteigen gedenkt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Und sie werden propagieren, das unter der Federführung von Innenminister Otto Schily entstandene Gesetz sei unverantwortlich und deshalb sei im Fall eines Wahlerfolgs eine komplette Neuregelung notwendig. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.06.2002)
  8. Für alle Sitze gilt: Wer bei der Aussprache über den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Pfandbriefrechts einschläft, verliert sein Sitzrecht - und scheidet automatisch für die Generaldebatte über den Kanzleretat aus. ( Quelle: Die Welt vom 02.02.2005)
  9. Nach der Neuregelung, so de Schibper, ging die Nachfrage aus Deutschland zunächst zurück. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  10. Einen wahren Kreativitätsschub erhofft sich das Bundesarbeitsministerium von einer weiteren Neuregelung: Bis zu zehn Prozent ihres Budgets für die aktive Arbeitsmarktpolitik können die Arbeitsämter für innovative Maßnahmen verwenden. ( Quelle: Welt 1997)