Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dann im September letzten Jahres das Urteil in vollem Umfang aufgehoben und zur Neuverhandlung an eine andere Kammer des Landgerichts Kempten zurückgewiesen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Derzeit findet eine Neuverhandlung vor dem Landgericht ohne Prüfung, quasi automatisch, statt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Nach Zerfall des Ostblockes und der jüngsten Entscheidung über die Nato-Erweiterung geht es bei der Neuverhandlung des Vertrages vor allem um die Frage, wodurch das seinerzeit festgeschriebene Prinzip des Gleichgewichts der Blökke ersetzt werden soll.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Aber eine Neuverhandlung des gesamten Vertragswerks mit allen 15 EU-Ländern scheint ebenfalls ausgeschlossen - nach dem so unglaublich mühsamen Verhandlungsmarathon von Nizza dürfte sich kaum ein Regierungschef dazu bereit finden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.06.2001)
Die ursprünglich vom Hanseatischen Oberlandesgericht festgesetzten 30000 Mark Schmerzensgeld wies der BGH deshalb als zu niedrig zur Neuverhandlung nach Hamburg zurück.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Eine Neuverhandlung würde einen Text hervorbringen, der noch viel weniger Sozialstaat befürwortet.
( Quelle: Die Welt vom 28.05.2005)