Dort, wo Notstandsrecht anstelle von Recht gilt, haben die Frauen noch weniger eine Chance, rechtlich gegen die Folterer vorzugehen, als im Westen der Türkei.
( Quelle: FREITAG 1999)
Das Notstandsrecht eine Blankovollmacht, nahe am Absolutismus?
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.08.2002)
Chirac verteidigte die Entscheidung der Regierung, im Kampf gegen die andauernden Unruhen das Notstandsrecht um drei Monate verlängern zu wollen.
( Quelle: Merkur Online vom 16.11.2005)
Der kann einmal größer sein, manchmal aber auch gleich Null, etwa wenn Menschenrechte durch das Kriegs- oder Notstandsrecht suspendiert werden.
( Quelle: Junge Welt 1999)
In seiner Fernsehansprache verteidigte Chirac das Verfahren zum Notstandsrecht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16.11.2005)