Notstandsverordnungen

  1. Diese hatten befürchtet, dass die im Eilverfahren vom Obersten Volksgericht und der Generalstaatsanwaltschaft beschlossenen Notstandsverordnungen SARS-Kranke kriminalisieren. ( Quelle: Die Welt Online vom 20.05.2003)
  2. Dessen Deportationsbestimmungen sind eine Hinterlassenschaft der britischen kolonialen Notstandsverordnungen aus dem Jahre 1945. ( Quelle: TAZ 1993)
  3. Das alles erinnert stark an die im November des vergangenen Jahres verkündeten Notstandsverordnungen, die aber auch nichts gebracht haben. ( Quelle: Tagesschau vom 29.01.2005)