OLG-Urteil

  1. Dabei wird es allein darum gehen, ob das OLG-Urteil rechtliche Fehler aufweist. ( Quelle: Abendblatt vom 13.12.2003)
  2. Kein Spammer wird also aus dem OLG-Urteil so etwas wie einen Anspruch auf Auslieferung konstruieren können. ( Quelle: Spiegel Online vom 20.01.2005)
  3. Frühestens im Herbst 2005 wird in Frankfurt mit einer abschließenden BGH-Entscheidung gerechnet, ob das OLG-Urteil Rechtsfehler zu Ungunsten der Deutschen Bank enthält. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.12.2004)
  4. Noch ist das OLG-Urteil nicht rechtskräftig, die Verlage können es noch anfechten. ( Quelle: Spiegel Online vom 11.08.2002)
  5. Für die Wiener ist der Instanzenzug mit dem OLG-Urteil vom 7. November beendet, der Konflikt endgültig gewonnen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.11.2002)