OLG

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  1. Sollte das OLG Frankfurt am Mittwoch den Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen die Lizenzerteilung für die Eintracht ablehnen, müsste Unterhaching den Gang in die Regionalliga Süd antreten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.07.2002)
  2. Der Bundesgerichtshof hat den Fall an das Oberlandesgericht (OLG) Jena zurückverwiesen, das den Wert nun mit einem Gutachten ermitteln lassen muss. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  3. Ein offensichtliches, das heißt schon ohne intensives Nachforschen erkennbares Anerkennungshindernis hat das OLG Hamm für eine Scheidung iranischer Eheleute gesehen, wenn nur die Ehefrau in der Bundesrepublik lebte (37). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Private Posttransporte ins Ausland sind nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG) auch dann unzulässig, wenn die Geschäftsbriefe nicht nach Deutschland zurückgesandt werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  5. Das Oberlandesgericht (OLG) München sprach Kirch Mitte Dezember in zweiter Instanz grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz von der Deutschen Bank zu. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.01.2004)
  6. Anders als das Landgericht wertete das OLG diese Weigerung als rechtswidrig. ( Quelle: Handelsblatt vom 12.11.2005)
  7. Die Berufung vor dem OLG Karlsruhe wird am 10. Juli verhandelt. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 06.06.2002)
  8. Für den Fall, dass das OLG im Hauptsacheverfahren zu Gunsten der Post entscheiden sollte, hatte sich der Bonner Konzern ausbedungen, die bis dahin gewährten Rabatte in voller Höhe zurückzufordern. ( Quelle: Handelsblatt vom 20.07.2005)
  9. Der Freistaat fühlt sich vom OLG bestärkt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.02.2004)
  10. Zum Leistungsausschluß nach § 11 Nr. 3 AKB hat das OLG Frankfurt (141) entschieden, daß der Beförderungsvorgang jedenfalls dann endet, wenn der Kontakt zwischen Fahrzeug und befördertem Gegenstand unterbrochen wird (etwa durch Abkippen). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
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