Viermal ging der Fall in all den Jahren zwischen BGH und OLG hin und her - juristisches Ping-Pong im Schneckentempo.
( Quelle: BILD 2000)
Ein Sprecher des OLG sagte, daß sich zum ersten Mal ein deutsches Gericht mit einer derartigen Klage befaßt habe.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Das OLG Hamburg (Nr. 30) erachtet das Verlassen einer Wohnung bei brennenden Adventskerzen als grob fahrlässige Brandverursachung.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Keine Irreführung durch das Umweltzeichen blauer Umweltengel sieht das OLG Hamburg (Nr. 42) in der Werbung für ein treibmittelfreies Pumpspray.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Von diesem reduzierten Erfindungswert von 21/2 % ausgehend sah das OLG unter Berücksichtigung der individuellen Abzugsfaktoren eine Erfindungsvergütung von 0,3125 % des Verkaufswertes der Absorberstabantriebe als angemessen an.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Das OLG sei zu Unrecht davon ausgegangen, daß dieses hier hinter der Meinungsfreiheit zurücktrete (was anzunehmen nach früheren Entscheidungen des Gerichts - Stichwort "Soldaten sind Mörder" - nicht aus der Welt war).
( Quelle: Welt 1998)
Das entschied das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken in einem Beschluss.
( Quelle: Westfalenpost vom 09.12.2005)
Sollte auch das OLG die Lizenz verweigern, müsste der Verein endgültig in der neuen dritten Liga spielen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
18. Mai: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt weist in letzter Instanz den Einspruch von Baumann gegen seine Suspendierung ab.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Bei seiner erneuten Klage sprach ihm das OLG Naumburg das Umgangsrecht aber wieder ab.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.10.2004)