OLG

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  1. Viermal ging der Fall in all den Jahren zwischen BGH und OLG hin und her - juristisches Ping-Pong im Schneckentempo. ( Quelle: BILD 2000)
  2. Ein Sprecher des OLG sagte, daß sich zum ersten Mal ein deutsches Gericht mit einer derartigen Klage befaßt habe. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Das OLG Hamburg (Nr. 30) erachtet das Verlassen einer Wohnung bei brennenden Adventskerzen als grob fahrlässige Brandverursachung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Keine Irreführung durch das Umweltzeichen blauer Umweltengel sieht das OLG Hamburg (Nr. 42) in der Werbung für ein treibmittelfreies Pumpspray. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Von diesem reduzierten Erfindungswert von 21/2 % ausgehend sah das OLG unter Berücksichtigung der individuellen Abzugsfaktoren eine Erfindungsvergütung von 0,3125 % des Verkaufswertes der Absorberstabantriebe als angemessen an. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  6. Das OLG sei zu Unrecht davon ausgegangen, daß dieses hier hinter der Meinungsfreiheit zurücktrete (was anzunehmen nach früheren Entscheidungen des Gerichts - Stichwort "Soldaten sind Mörder" - nicht aus der Welt war). ( Quelle: Welt 1998)
  7. Das entschied das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken in einem Beschluss. ( Quelle: Westfalenpost vom 09.12.2005)
  8. Sollte auch das OLG die Lizenz verweigern, müsste der Verein endgültig in der neuen dritten Liga spielen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. 18. Mai: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt weist in letzter Instanz den Einspruch von Baumann gegen seine Suspendierung ab. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  10. Bei seiner erneuten Klage sprach ihm das OLG Naumburg das Umgangsrecht aber wieder ab. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.10.2004)
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