Das OLG hob damit einen Beschluss des Landgerichts Wiesbaden vom März 2002 auf.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.06.2003)
Keinen Unfall sieht das OLG Koblenz darin, daß bei einem Purzelbaum die Innenseite der Kniegelenke aufeinander schlagen; es wäre auch kein Unfall, wenn beim Anheben eines Schraubenschlüssels eine Miniskusruptur eintrete (196).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Im Prozess gegen Andrea Klump vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart ist der Anklagepunkt der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung eingestellt worden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.04.2001)
Das vom OLG Hamburg herangezogene Freihaltebedürfnis Gattungsbegriffe dürfen nicht als Marke eingetragen werden - sei hier nicht berührt.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Einige Kunden erstritten daraufhin Schadenersatz (u.a. OLG Düsseldorf, Az 4 U 139/ 99).
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.03.2003)
Das bestätigt ein veröffentlichtes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Dies entschied am Freitag das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) in letzter Instanz.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.09.2005)
Nach dem vom OLG Düsseldorf ausgestellten Durchsuchungsbefehl erhoffte sich der Staatsschuz von der Aktion Informationen über die Verantwortlichen für ein Plakat, mit dem Anfang März für zwei Veranstaltungen zum Thema Hungerstreik mobilisiert worden war.
( Quelle: TAZ 1989)
Concord Power, ebenfalls einer der Beschwerdeführer, sagte, eine Einigung der Fusions-Gegner mit E.ON noch vor dem für Freitag erwarteten Urteilsspruch des Düsseldorfer OLG im Beschwerdeverfahren gegen die Ruhrgas-Fusion sei sehr wahrscheinlich.
( Quelle: Tagesschau Online vom 31.01.2003)
Das OLG Saarbrücken (20) verwendet eigene Selbstbehaltswerte und einen Richtwert für den Notbedarf im Einstweiligen Verfügungsverfahren (1150 DM bei mittlerer Einkommenslage).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)