OLG

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  1. Das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) wies im Berufungsverfahren die Schadenersatzklage eines der getesteten Labors ab, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag bestätigte. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.08.2005)
  2. Ist dieser Zustand, so das Urteil des OLG, für das Bahnunternehmen erkennbar, sei es seine Pflicht, solche Trampelpfade zu beseitigen oder durch Verbreiterung der Absperrung alle Passanten durch das Schlängelgitter zu zwingen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.02.2004)
  3. In Frage kommen etwa der Vorsitz einer Landgerichtskammer oder eine einfache Richterstelle am OLG. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.01.2004)
  4. Dieses Verhalten war den Verkäufern nach den Erkenntnissen des OLG bereits seit Jahren bekannt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.08.2005)
  5. Das OLG Karlsruhe (Nr. 4) ordnet den Ausgleichsanspruch eines Ehegatten bei Verfügungen des anderen Ehegatten über ein Oderkonto nicht dem ehelichen Güterrecht zu, wenn die Ehegatten sich endgültig getrennt haben. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Kurz vor der Entscheidung um milliardenschwere Haftungsansprche im FlowTex-Betrugsskandal hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe gegen einen ehemaligen Steuerprfer weitere Anklagepunkte zugelassen. ( Quelle: Südwestrundfunk vom 22.07.2005)
  7. Das OLG Köln wird sich jetzt erneut mit der Sache befassen müssen. ( Quelle: ZDF Heute vom 13.03.2004)
  8. Das OLG Düsseldorf hatte in seiner Eil-Entscheidung vor allem bemängelt, dass Tacke der Anhörung des Ministeriums zu E.ON/Ruhrgas fern geblieben sei, obwohl er die Entscheidung zu fällen hatte. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 22.05.2002)
  9. Mit der Renovierung eines hinteren Treppenhauses bot sich dem OLG Gelegenheit, fünf Treppenhausabsätze als Ausstellungsfläche zu nutzen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Das OLG hob nun den Landgerichtsbeschluss auf und setzte ein Ordnungsgeld von bis zu 250000 Euro fest, falls Enzensberger sich nicht an das Verbot hält. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.08.2005)
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