OLG

  1. Das OLG Frankfurt muß nun Helnweins Gegenbeweise prüfen und erneut klären, ob er Scientologe genannt werden darf. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  2. Dem OLG waren die Vorwürfe zu unbestimmt. ( Quelle: Die Welt vom 18.12.2005)
  3. "Wir können die Gründe des OLG nicht nachvollziehen." ( Quelle: )
  4. Der BGH monierte, dass das OLG versäumt habe zu prüfen, ob die Telekom den Behörden nicht bereits Tarife zur Genehmigung vorgelegt habe, mit denen sie ihre Marktmacht missbraucht habe. ( Quelle: Tagesschau Online vom 11.02.2004)
  5. Das OLG Hamm (Nr. 21) zieht die Grenze zwischen einer honorarfreien Akquisitionstätigkeit und einer honorarauslösenden Architektenleistung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Auf dem Gebiet des Bankrechts und der Kreditsicherung macht das OLG Stuttgart (Nr. 41) Ausführungen zum Bürgschaftsregreß bei einem manipulierten Pkw-Schaden. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Das Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) hatte das Land im April 1995 dazu verurteilt, die Hälfte der Investitionskosten für das Atomkraftwerk zu erstatten - nach Schätzungen des Energiekonzerns rund vier Milliarden Mark. ( Quelle: Welt 1996)
  8. Selbst gängige deutsche Nachschlagewerke enthielten keine "eindeutigen und abgrenzbaren Beschreibungen" dieser Meerestiere, erklärte das OLG. ( Quelle: )
  9. Der Verteidiger hat Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des OLG eingelegt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 21.08.2005)
  10. Derartige bereicherungsrechtliche Rückforderungsansprüche bei überzahltem Mietzins unterliegen einer vierjährigen Verjährungsfrist (OLG Köln, Az: 16 U 92 / 97). ( Quelle: Tagesspiegel 2000)