OLG

  1. Der Prozeß gegen den Kurden Sait Hasso vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf begann am 29. Januar. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  2. Folgen könnte auch ein Verfahrensfehler des OLG haben, denn das hatte im Haas-Prozess Peter-Jürgen Boock als Belastungszeugen vereidigt, obwohl der selbst an der Schleyer-Entführung beteiligt war. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  3. Im Rahmen einer Unterlassungsklage wegen ehrverletzender Äußerung sieht das OLG Köln (Nr. 27) den Begriff "asozial" nicht als widerrufsfähige Tatsachenbehauptung, sondern als Werturteil an. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Das OLG Düsseldorf (Nr. 9) verneint einen Anspruch auf Erbscheinerteilung bei Erwerb des Erbteils durch Rechtsgeschäft. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Das OLG verlas am Mittwoch Dokumente zum mutmaßlichen Anschlagsdrahtzieher Said Bahaji. ( Quelle: Die Welt vom 06.01.2005)
  6. Das Hamburgische OLG hat entschieden, daß die Airbus-Ankündigung, Arbeitsplätze schaffen zu wollen, zu unkonkret sei, und hat die Möglichkeit zur Enteignung daher abgelehnt. ( Quelle: Abendblatt vom 26.10.2004)
  7. Nicht, weil das Gericht von Mzoudis Unschuld überzeugt sei, sondern weil die Beweise nicht ausreichten, sei er freigesprochen worden, betonten die Richter des dritten Strafsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG). ( Quelle: )
  8. Der Beschuldigte bestreite die Taten zwar nach wie vor, erklärten Staatsanwaltschaft und Landespolizeidirektion, das OLG und die Ermittlungsbehörden gingen aber von weiter bestehendem dringendem Tatverdacht aus. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  9. Im Verfahren gegen den Hamburger Internet-Unternehmer Alexander Falk hat das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) einen Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen den dritten zuständigen Richter zurückgewiesen. ( Quelle: Abendblatt vom 23.07.2004)
  10. Nach einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe gilt dies jedenfalls dann, wenn der Beamte privat krankenversichert ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)