OLG

  1. "Das OLG hat festgestellt, daß der DLV alle seine Verfahrensvorschriften eingehalten hat und die Sanktionen angemessen und zutreffend waren", erklärte Prokop. ( Quelle: )
  2. Das OLG wollte am Freitag ursprünglich sein Urteil über die Wiederzulassung Hochtiefs zum Bieterverfahren verkünden; Hochtief nahm die Beschwerde jedoch unmittelbar vor Urteilsverkündung zurück. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  3. Das OLG Celle stellte schließlich fest, die Kinder sollten bei der Mutter aufwachsen, weil sie besser zur Erziehung geeignet sei. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. An diesem Tag endet eine vierjährige Haftstrafe, zu der Kaplan wegen Aufrufes zum Mord an dem Gegen-Kalifen Halil Ibrahim Sofu am 15. November 2000 durch den Staatsschutzsenat des OLG Düsseldorf verurteilt worden war. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.05.2002)
  5. Dieser zieht dann nach der im Kostenrecht notwendigen formalisierten Anknüpfung die daraus resultierende Gebührenfolge nach sich (OLG Oldenburg, Rpfleger 1992, 256). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Der BGH gab damit der Revision des Privatsenders gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom April 1997 statt. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  7. Kommt es zum Musterprozess vor dem OLG, rechnet Kläger-Anwalt Andreas Tilp nicht mit einer Entscheidung vor 2008. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.10.2005)
  8. Das OLG teilte diese Auffassung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.02.2004)
  9. Das OLG Celle (Nr. 59) legt den Kündigungszeitpunkt bei der Dauerleihe von Bildern fest. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Zumindest das muss das OLG Frankfurt bei seiner überfälligen Entscheidung über die Beschwerden der Staatsanwälte gegen die Ablehnung, gegen Kanther & Co. zu verhandeln, neu bedenken. ( Quelle: Neues Deutschland vom 03.01.2004)