OLG

  1. Nach der bisherigen Rechtsprechung seien laut OLG Schmerzensgeldansprüche wegen seelischer Erschütterungen nach dem Tod eines nahen Angehörigen in der Regel abgelehnt worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  2. Laut OLG verletzt der bereits entschärfte Roman die Persönlichkeitsrechte von Billers Ex-Freundin und deren Mutter, die in den Romanfiguren erkennbar seien. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.06.2005)
  3. So urteilte jedenfalls das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem Fall, in dem der verbleibende Durchgang nur 45 Zentimeter betrug (Az.: 15 W 444/00). ( Quelle: Die Welt vom 24.09.2005)
  4. In den veröffentlichten Passagen seiner Entscheidung sagt das OLG München zwar nicht ausdrücklich, welchen Teil jener Aufrechnungsregelung es beanstandet. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Das OLG hat die Entscheidung im wesentlichen bestätigt und eine Urlaubsentschädigung von jeweils 100 DM pro Tag für den Kl. und seine Frau sowie von jeweils 50 DM pro Tag für die befreundeten Eheleute, die hatten mitkommen sollen, zugesprochen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Das OLG Hamm (Nr. 24) spricht einem Kind Schmerzensgeld zu, weil der Hersteller seine Instruktionspflicht beim Inverkehrbringen von zuckerhaltigem Kindertee verletzt hat. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Und auf dieser Fußmatte dürfe man bei schlechter Witterung zeitweilig Schuhe abstellen (OLG Hamm, Az. 15 W 168-169/88). ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.12.2002)
  8. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte die Klage der Aktionärin 1994 endgültig abgelehnt. ( Quelle: Welt 1999)
  9. Fünf Jahre nach seinem Tod schlossen die beiden Frauen vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Braunschweig nach einigem Zögern einen Vergleich. ( Quelle: Abendblatt vom 08.05.2004)
  10. Das OLG München hatte Krabbe einen Rechtsanspruch auf Schadensersatz durch den Weltverband zugestanden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)