Die Behörde bedauerte die Entscheidung des OLG.
( Quelle: Die Welt Online vom 16.08.2003)
Das OLG Düsseldorf nahm eine Typenkombination aus Kauf- und Werkvertrag an (11).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Das OLG Nürnberg hob nun den Einstellungsbescheid auf und wies die Regensburger Staatsanwaltschaft an, erneut gegen die Anbieter zu ermitteln.
( Quelle: Spektrum der Wissenschaft 1998)
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hatte dagegen noch im November 2004 vor dem OLG betont, die Anschläge seien in Afghanistan geplant worden.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 27.01.2005)
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln gab laut Mitteilung der Grünen am Dienstag einem Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft Bonn statt und hob den Freispruch der zweiten Instanz auf.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Nach den Feststellungen des OLG hatte der Kläger in der Nähe eines Geschäfts seinen Wagen plötzlich stark gebremst.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Das OLG verkündet am kommenden Dienstag, ob das Land Baden-Württemberg gegenüber den im FlowTex-Skandal geschädigten Banken wegen Versagens der Steuerbehörden haften muss.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.07.2005)
"Es ist nicht ein einziger Beweis für die gesamte Anklage gegeben", sagte Anwalt Udo Jacob in seinem Plädoyer vor dem Hamburger Oberlandesgericht (OLG).
( Quelle: Die Welt vom 13.08.2005)
Das OLG Düsseldorf knüpfte am 10. 6. 1992 an die Rechtsprechung des BGH an, wonach ein einheitlicher Vertrag (mit der Folge eines Gesamtrücktrittsrechts) vorliegt, wenn ausdrücklich oder konkludent die Unteilbarkeit der Leistung vereinbart ist.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Sprecher der Justizbehörde und des Hanseatischen Oberlandesgerichtes (OLG) betonten, dies habe nichts zu tun mit der derzeit diskutierten Haftverschonung für Terroristen in Strafhaft.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)