OLG

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  1. Dies stellten zumindest Richter des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Az: 2 U 65/89) fest. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  2. Gleichzeitig hob der Bundesgerichtshof ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Celle gegen zwei PKK-Führungsfunktionäre teilweise auf. ( Quelle: Die Welt Online vom 22.10.2004)
  3. Denn derartige, auch in Wohnungseigentumsverfahren zulässige Zwischenentscheidungen sind in bezug auf Rechtsmittel wie Endentscheidungen anzusehen (vgl. OLG Celle, NJW-RR 1989, 143). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Für den Fall einer Niederlage seiner 34-jährigen Mandantin, die nicht in Frankfurt erschienen war, kündigte ihr Rechtsbeistand sofort den Gang vor das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt an. ( Quelle: ZDF Heute vom 25.10.2003)
  5. Gegen die Entscheidungen der beiden OLG zu den Eilanträgen gibt es keinen weiteren Rechtsweg. ( Quelle: Welt 1999)
  6. Im Streit über gesponserte Klassenfahrten durch die Firma Bahlsen haben Verbraucherschützer vor dem Oberlandesgericht (OLG) Celle Recht bekommen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.07.2005)
  7. Der aus Jordanien stammende Palästinenser muss sich vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) wegen Passfälschung und Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung Al Tawhid verantworten. ( Quelle: Die Welt Online vom 26.07.2003)
  8. Diese Voraussetzungen lägen beim Kauf einer vollständigen PC-Anlage, bestehend aus einem PC, Monitor, Drucker, Betriebssystem und Anwenderprogrammen, in der Regel vor, so das OLG. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Das OLG hat die Regelungen zur Schiedsrichterbenennung wegen Verstoßes gegen das Gebot des fairen Schiedsverfahrens für AGB-gesetzwidrig erklärt und deshalb auch den Schiedsvertrag selbst nebst seiner Kompetenz-Kompetenz-Klausel für nichtig gehalten. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Das hat das Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz entschieden. ( Quelle: N-TV Online vom 10.06.2004)
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