Die vom Karlsruher Oberlandesgericht (OLG) angeordnete Begutachtung des einstigen Flowtex-Chefs Manfred Schmider im Gefängniskrankenhaus Stuttgart-Stammheim war für eine Überprüfung seines Geisteszustandes untauglich.
( Quelle: Die Welt 2001)
Das OLG teilte diese Auffassung nicht.
( Quelle: Spiegel Online vom 15.02.2003)
Auf Anordnung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main wurde die 37jährige am Montag aus der Haft entlassen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Ein Gerichtssprecher bestätigte am Freitag lediglich, daß das OLG eine Entscheidung getroffen habe.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Matysek hat nach den vom OLG getroffenen Feststellungen von 1973 an bis 1989 Kontakte mit einem Stasi-Instrukteur unterhalten und ihm geheime Unterlagen der Wintex-Cimex-Übungen der Nato sowie Anträge für den fälschungssicheren Personalausweis überlassen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Es wäre "unvertretbar", Tierhalter generell zur Beseitigung des Kots ihrer Haustiere zu verpflichten, so das OLG.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Der Rekurs gegen den Beschluß, die Inhaber der Vier-Prozent- Wandelschuldverschreibungen der insolventen Maculan Holding AG, Wien, mit einer Quote von 10 Prozent statt mit 40 Prozent abzufinden, wurde vom Oberlandesgericht Wien (OLG) abgewiesen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der Anwalt von Ludwig E., der Münchner Strafverteidiger Jochen Uher, bestätigte gestern, dass der Unterbringungsbefehl auf seine Beschwerde hin vom OLG unter Auflagen aufgehoben worden sei.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.06.2003)
In den vergangenen Jahren wurden Gemeinden verschiedentlich von den Gerichten gestoppt, weil man in der Überschreitung der gemeinderechtlichen Grenzen auch einen Wettbewerbsverstoß sah (vgl. OLG Hamm Urteil vom 23.9.1997 - 4 U 99/97).
( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.08.2001)
Laut OLG Koblenz (Aktenzeichen 3U1208/91) verstieß ein Mieter gegen die Verkehrssicherungspflicht, als er "zur Verminderung des Schmutzeintrags im Treppenhaus als Fußmatten-Provisorium einen trockenen Putzlappen verwendete".
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)