Von diesem Grundsatz ausgehend gesteht das Urteil den Parteien staatliche Zuwendungen zu, die. einschließlich Wahlkampfkosten-Erstattung. die Summe ihrer selbst erwirtschafteten Einnahmen jedoch nicht übersteigen dürfen (relative Obergrenze).
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Per Gesetz sollten die 500 Euro pro Semester zunächst als Obergrenze für Studiengebühren in Hamburg vorgeschrieben werden.
( Quelle: Die Welt vom 28.01.2005)
Dieser sieht eine Obergrenze von 11.800 Betten für die Hansestadt vor - diese wurden aber ausschließlich auf die bestehenden Plankrankenhäuser wie etwa UKE, AK Wandsbek, AK Barmbek und Albertinen verteilt.
( Quelle: Die Welt 2001)
Bei den Beiträgen verzichtete die Koalition nach den Informationen auf eine gesetzliche Obergrenze.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Auf dieser Höhe liegt in diesem Fall die Obergrenze der Gebühren.
( Quelle: Merkur Online vom 29.06.2005)
Bleibt das Problem, eine Putzfrau zu finden, die sich registrieren und schriftlich auf die Obergrenze von 400 Euro festlegen lässt.
( Quelle: Die Welt Online vom 16.08.2004)
Doch damit muss die Obergrenze erreicht sein, findet der Städtetagspräsident und warnt eindringlich vor einer Anhebung der Quote.
( Quelle: Die Welt 2001)
Sie sind beim Entsendegesetz von der Zustimmung der Arbeitgebervereinigung BDA abhängig, die 15 Mark als Obergrenze festgelegt hat.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
So sollen in jedem Jahr 32 neue Stellen zusätzlich mit einem Zuschuss von 40 Prozent gefördert werden - bis zu einer Obergrenze von insgesamt 350 Stellen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.05.2002)
"Die Obergrenze von 20 Milliarden Mark werden wir einhalten", sagte er.
( Quelle: Welt 1999)