Reicht die Regierung in Madrid nun ein formelles Auslieferungsersuchen ein, müsste danach der 1. Strafsenat des Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) über die Zulässigkeit der Auslieferung entscheiden.
( Quelle: ZDF Heute vom 17.10.2004)
Derartige Spielplätze sind nicht nur zulässig, der Gesetzgeber fordert sie sogar über Landesbauordnungen, um den Kindern gefahrlose Spielmöglichkeiten in zumutbarer Entfernung zu ihrer Wohnung anzubieten (Oberlandesgericht Düsseldorf, 9 U 51/95).
( Quelle: Die Welt Online vom 26.07.2003)
Im Streit des Norddeutschen Rundfunks (NDR) mit dem S. Fischer Verlag um einen Buchumschlag hat der Sender am Dienstag vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht einen Antrag auf Unterlassung zurückgenommen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der 27 Jahre alte Fouhad Sabour gab am Montag vor dem Oberlandesgericht Frankfurt zu, gemeinsam mit einer Gruppe Algerier einen Sprengstoffanschlag im französischen Straßburg geplant zu haben.
( Quelle: )
Er hat gegen die Einstellungsverfügungen Beschwerde beim Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt, bezweifelt aber, daß er damit Erfolg hat.
( Quelle: FAZ 1994)
Das Oberlandesgericht in Celle aber hat dem Vater Recht gegeben und damit Proteste ausgelöst, die bereits das britische Unterhaus beschäftigt haben.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Das Oberlandesgericht Köln (Az. 9 U 119/98) urteilte folgendermaßen: Entscheidend ist, wo zum Zeitpunkt des Diebstahls der Lebensmittelpunkt liegt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.08.2005)
Das Oberlandesgericht Celle entschied im dritten Prozess am Dienstag auf Revision der Staatsanwaltschaft, dass den vier Angeklagten erneut der Prozess gemacht werden muss und zwar vor einer Kleinen Strafkammer am Landgericht Lüneburg.
( Quelle: Die Welt Online vom 13.08.2003)
Der Bundesgerichtshof hat den Fall an das Oberlandesgericht (OLG) Jena zurückverwiesen, das den Wert nun mit einem Gutachten ermitteln lassen muss.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Das Oberlandesgericht (OLG) München sprach Kirch Mitte Dezember in zweiter Instanz grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz von der Deutschen Bank zu.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.01.2004)