Oberlandesgericht

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  1. Auf alle Fälle wurde das Verfahren eingestellt - mit beidseitiger Gesichtswahrung", sagte Matthias Zieger, der Kohlberger als Rechtsanwalt vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf vertrat. ( Quelle: Die Welt vom 27.09.2005)
  2. Die mit dem Fall befaßte Staatsanwaltschaft beim Oberlandesgericht München ermittelt in dieser Sache noch. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Das war bisher keineswegs klar, wie das Oberlandesgericht Naumburg zeigt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.10.2004)
  4. Der Vergleich kam vor dem Oberlandesgericht Frankfurt zu Stande. ( Quelle: Die Welt Online vom 21.07.2004)
  5. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Nürnberg eine Gaststättenpächterin dazu verurteilt, einer jungen Frau den materiellen Schaden aus einem Unfall in ihrem Biergarten zu ersetzen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  6. Das Oberlandesgericht Nürnberg erklärte die Auslieferung für zulässig, weil Spanien kein Land sei, in dem ständig und auf grobe Weise die Menschenrechte verletzt würden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.08.2003)
  7. Amtsgericht und Oberlandesgericht hätten nach Ansicht der Verfassungsrichter prüfen müssen, "ob die rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung bei der Höhe des Bußgeldes berücksicht werden mußte". ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  8. Das setzte die Journalistin jetzt in einem Prozess vor dem Oberlandesgericht München durch. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.12.2003)
  9. Anders als bisher können sich Firmen künftig nicht nur bei der Verwaltung beschweren, sondern auch Rechtsmittel beim Oberlandesgericht einlegen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  10. Das Landgericht Wiesbaden hatte die Rasterfahndung hingegen für unzulässig erklärt, das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte sie zum Teil gebilligt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.04.2002)
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