Oberlandesgericht

  1. Mehrere Berliner Türken erklärten in einer vom Düsseldorfer Oberlandesgericht verlesenen eidesstattlichen Versicherung, ein Landsmann habe das Feuer aus Rache gelegt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  2. Aber selbst das Landgericht geht davon aus, dass sie sich mit dem vorläufigen Scheitern der Amtshaftungsklage nicht abfinden werden. und auf das Oberlandesgericht als nächste Instanz setzen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.07.2005)
  3. Bush solle zu Medienberichten Stellung nehmen, denen zufolge die US-Geheimdienste Terrorverdächtige entführt haben und unter Folter verhören, begründete Rechtsanwalt Udo Jacob am Dienstag vor dem Hamburger Oberlandesgericht den Antrag der Verteidigung. ( Quelle: Die Welt vom 09.03.2005)
  4. Auch wenn in einem Reiseprospekt der Badeplatz als einer der "schönsten Strände Kretas" gepriesen wird, muß sich der Urlauber trotzdem mit Kieseln u. ä. weitgehend abfinden, so das Oberlandesgericht Düsseldorf (AZ: U 92/94). ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Die Ages Maut System hat ihre Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf über die Vergabe des LKW-Maut-Systems zurückgezogen. ( Quelle: Netzeitung vom 21.09.2002)
  6. Die Miete zu mindern, wenn die Wohnung kleiner ist als im Vertrag angegeben, ist meist unzulässig (Oberlandesgericht Hamburg, 4 U 263/99). ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.02.2002)
  7. Im Streit um gesponserte Klassenfahrten durch die Firma Bahlsen haben Verbraucherschützer vor dem Oberlandesgericht Celle Recht bekommen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 22.07.2005)
  8. Das Oberlandesgericht Frankfurt entscheidet darüber, ob die beiden Männer ausgeliefert werden. ( Quelle: Netzeitung vom 05.03.2003)
  9. Das Münchner Oberlandesgericht (OLG) wies eine Haftbeschwerde in letzter Instanz zurück. ( Quelle: Tagesschau vom 26.02.2005)
  10. Voraussetzung dafür ist, dass alle Wohnungseigentümer zuvor zugestimmt haben, entschied das Oberlandesgericht Hamm. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.07.2002)