Nachdem der bereits erfolgte Zuschlag an Hochtief vom Oberlandesgericht Brandenburg wegen Verfahrensfehler gekippt worden ist, versuchen die Kontrahenten, sich jetzt gegenseitig auszustechen.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Dies jedenfalls hat das Oberlandesgericht Stuttgart jüngst festgestellt und eine Kaufhauskette unter Androhung eines Ordnungsgeldes verurteilt, ein entsprechendes Werbeangebot zu unterlassen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf beginnt der Landesverratsprozess gegen den früheren DDR-Spionagechef Markus Wolf.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Diese Beschwerde, so die Staatsanwaltschaft, habe Schill nicht unverzüglich, sondern erst nach zwei Tagen an das zuständige Oberlandesgericht weitergeleitet, "um deren Rechtsschutz zu unterlaufen".
( Quelle: Junge Welt 2000)
Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag das Urteil gegen den Terrorverdächtigen Mounir al Motassadeq aufgehoben und das Verfahren an das Hamburger Oberlandesgericht zurückverwiesen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 06.03.2004)
Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, die Zulassung der Anklage über das Oberlandesgericht zu erzwingen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Das Oberlandesgericht Stuttgart wies die Klage 1999 mit der Begründung ab, der Vertrag zwischen Nuppeney und Weber sei 1990 beendet worden.
( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 10.06.2005)
Professor Gerhard H. Schlund, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht und Mitglied der Medizin-Ethikkommission an der TU:
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Sie verlangen vor dem Oberlandesgericht in München die Rückzahlung von 500 000 Euro.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 20.09.2002)
Plagiat oder Parodie: Streit vor dem Oberlandesgericht Sonst so quietschfidel, kann Asterix überhaupt keinen Spaß vertragen, wenn's ums Geschäft geht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)