Oberlandesgerichte

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  1. Die Rechtsprechung ist mit dem Feststellen grober Fahrlässigkeit schnell zur Hand, wenngleich die Urteile der einzelnen Oberlandesgerichte für regionale Unterschiede sorgen. ( Quelle: Die Zeit (16/2001))
  2. So haben die Oberlandesgerichte Frankfurt am Main und Koblenz in jüngster Zeit in ähnlichen Konstellationen verbundene Geschäfte angenommen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 17.05.2002)
  3. Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin hält aber an ihrem Plan fest, alle Amts- und Landgerichte zu Eingangsgerichten und die Oberlandesgerichte zu Berufungsgerichten zu machen. ( Quelle: Die Zeit (09/2001))
  4. Ein Anhang enthält chronologisch geordnet die Entscheidungen des BVerfG zum Mietrecht, Rechtsentscheide des BGH, des BayObLG, des KG und der Oberlandesgerichte mit Abdrucknachweisen in den wichtigsten Zeitschriften. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Vielmehr haben die Oberlandesgerichte in Richtlinien die Berechnung einer bestimmten Einkommensquote festgelegt. ( Quelle: Trennung, Scheidung, Unterhalt; UB Media)
  6. Nach ihrer Auffassung sollten die Oberlandesgerichte in Deutschland, zuständig für die Zulässigkeitsprüfung eines EU-Haftbefehls, den Auslandsbezug der Straftat kontrollieren. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.07.2005)
  7. Die Oberlandesgerichte Köln (Az.: 26 WF 78 / 02) und Koblenz (Az.: 11 UF 319 / 02) haben das kürzlich bejaht. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.09.2003)
  8. Entstehen soll eine dreistufige Justiz, bei der Amts- und Landgerichte die Eingangsinstanzen bilden, die Oberlandesgerichte reine Berufungsgerichte und der Bundesgerichtshof (BGH) die höchste Instanz darstellen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Bisher hatten Oberlandesgerichte die bauliche Veränderung als Nachteil bewertet, den die Miteigentümer nicht hinzunehmen hätten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.09.2001)
  10. Dem Beschluss lagen drei Verfassungsbeschwerden geschiedener Mütter gegen Entscheidungen der Oberlandesgerichte Karlsruhe und Stuttgart zu Grunde. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 01.03.2002)
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