Zumindest die Rettung eines Kleintieres sei "kein zwingender Grund" für eine Notbremsung, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe.
( Quelle: TAZ 1987)
Das teilte die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände (AgV) unter Hinweis auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm mit.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts rechtskräftig, muß Warburg-Schlüter 88 Millionen DM an Dabelstein zahlen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Das ist die Schlussfolgerung aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Mit einem Spruch des Oberlandesgerichts solle die Verwendung des Namens generell geklärt werden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.08.2001)
Ein strafrechtlicher Schutz gegen Graffiti-Schmierereien ist nach einem soeben veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts Dresden dringlicher denn je, so die Eigentümerschutz-Gemeinschaft Haus & Grund.
( Quelle: Abendblatt vom 19.09.2004)
Jetzt dieses sensationelle Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg.
( Quelle: BILD 1998)
Das geht aus einem in der "Neuen Juristischen Wochenschrift" veröffentlichten Beschluss des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken hervor. dpa ZWEIBRÜCKEN.
( Quelle: Handelsblatt vom 13.09.2005)
Das Hauptverfahren gegen den Polizei-Einsatzleiter wegen fahrlässiger Brandstiftung durch unterlassene Hilfe wird nicht mehr eröffnet, wie ein Sprecher des Oberlandesgerichts der Hansestadt mitteilte.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
URTEIL: Telefonsex muss laut einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom Kunden bezahlt werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)